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Das BGE international
Zum Thema
"Das Grundeinkommen
auf dem Weg nach Europa"
fand im Mai 2009 ein Internationale Symposium in Herzogenrath statt. Wir waren dabei, weil vieles anders kam, als erwartet.

Wenn du ganz nach unten scrollst, umgehst du meine Meinung und findest  die Links zu den Referaten, die während des Symposiums vorgetragen wurden.


Vorgeschichte zum Symposium:
Wie ich erfuhr war das ursprünglich mit 20 Politikern, 20 Wissenschaftlern und 10 Mitgliedern von Netzwerk-Grundeinkommen geplant. Doch wie so fot kam es anders, als erwartet.

Flexibel, wie die Organisatoren waren, sannen sie um und machten aus dem ehemals geschlossenen Kreis einen offenen. Und bei diesem war, zu unserer Freude, auch die Teilnahmegebühr frei wählbar.


Mein Fazit zum Symposium
Das Fortschreiten der Entwicklung hängt gann wesentlich am Menschenbild eines jeden Einzelnen, wie auch die Art, wie er den Begriff "Arbeit" erlebt. - Willst du weiterhin nur das als Arbeit, also als bezahlenswert erachten, was bisher als Arbeit angesehen wird? Oder bist du bereit jedwedes menschliche Tun auch das Ausruhn, als bezahlenswerte Arbeit anzusehen (Wer könnte Arbeiten ohne sich zu regenieren?)? Wenn alles Tun bezahlenswert ist, was bisher nicht als bezahlenswert erachtet wird (Nachbarschaftshilfe, Freundschaftsleistungen, Erziehung, etc.) dann ist das BGE die mir einzige bekannte grundlegende Lösung.


Am ersten Tag erfuhren wir, wie das Thema Grundeinkommen innerhalb Europas in den Ländern Italien, Holland, Frankreich, Österreich, Tirol, Luxemburg und Belgien behandelt wird. Wir erfuhren ebenfalls Wissenswertes zum Grundeinkommen aus der Welt: Brasilien, Amerika, Alaska und Namibia.


BGE und die Europäische Sozialpolitik
Prof. Michale Opielka (Buchtipp) machte uns mit Hilfe seines Referates darauf aufmerksam dass sich die europäischen Politiker innerhalb der Sozialpolitik bereits sehr wohl Gedanken gemacht haben. Das wohl auch deshalb, weil bereits in den meisten europäischen Ländern das Sozialhilfeniveau unterhalb der Armutsgrenze angekommen ist, so denn überhaupt so etwas, wie eine Sozialhilfe vorhanden ist.

Er zeigte auf, welche Prioritäten ein BGE in welchen Ländern hat. So kam heraus, dass eine hohe Zielsetzung in Richtung für ein BGE bei mittlerer Geberfreude in Norwegen und Schweden, bei hoher Geberfreude im Vereinten Königreich und in Finnland eine Rolle spielt, während eine geringe Geberfreude bei mittlerer Zielsetzung in Bulgarien, Litauen und Polen zu finden ist, die bei mittlerer Zielsetzung und mittlere Geberfreude der Slovakei, in Estland, Portugal, Tschechien, Rumänien Österreich und einigen anderen Ländern erlebbar ist.

In Irland, Österreich, Malta, Zypern, Deutschland und den Niederlanden eine mittlere Zielsetzung bei hoher Geberfreude zu bemerken ist.

Eine ist in Frankreich und Lettland, während in Spanien und Slovenien hohe Zielsetzung bei geringer Geberfreudebei mittlerer Geberfreude und in Dänemark, Luxemburg und Belgien bei hoher Geberfreude auszumachen ist. - Wohl bemerkt: auf Seiten der Eliten und nicht im Volk!

Die von der Europäischen Kommision veröffentlichten Weißücher enthalten Vorschläge für ein gemeinschaftliches Vorgehen in einem bestimmten Bereich und knüpfen teils an Grünbücher an. - Auch hier gilt es sich bewusst zu machen/halten: Vorsätze sind toll, doch welche Wirkung haben sie, wenn auf nationaler Ebene Politiker die Zügel für´s Soziale nicht aus der Hand geben wollen?

Als Wichtigstes Instrument der Politik ist die "offene Methode der Koordinierung". Hier werden Leitlinien, Indikatoren und Benchmarks (Bezugspunkte), wie auch konkrete Zielvorgaben festgelegt, wie auch die Einrichtung eines Überwachungssystems. - Hier bleibt zu hoffen, dass sie die Verantwortlichen den Erfolg bewusst machen, den Unternehmungen haben, die frei (von Überwachung) und mit hohem moralischem Anspruch vollzogen werden (höchste Erfolgquote). Entsprechend hab ich Michael Opielka, wie auch später viele andere Anwesende über den Erfolg des Semco Systems berichtet, da er nichts über Herrn Semler und die Firma Semco wußte.


Wo gibt es das BGE bereits?
Ferner erfuhren wir, dass Alaska als Beispiel für ein BGE praktisch außen vor ist, weil es sich bei der Basis zum Einkommen um Dividenden aus der Rohstoffausbeute handelt. Selbst das Grundeinkommen in Namibia, dass im übrigen sehr erfolgreich ist, ist kein freies BGE, da es nicht vom Volk ausgegangen ist, nicht vom Staat selbst finanziert wird und von der evangelischen Kirche iniziiert, unterhalten und zeitlich begrenzt wird. - Zudem sieht es so aus, als ob dieses erfolgreiche Projekt nicht weitergeführt werden könnte

Nebenbei: Ob die Damen und Herren der evangelischen Kirche das berücksichtigt haben, als sie den Menschen in Namibia etwas gaben, was sie evtl. nach kurzer Zeit wieder verlieren könnten? - Dass dies nicht zwangsläufig der Fall sein muss, erlebe ich im wenig christlichen, wenn nicht gar asozialen, Gebaren der evangelischen Kirche aktuell in Deutschland, wenn ich mir die Haltung des evangelischen Arbeitgebers vor Ort in Bethel und im Johanniswerk ansehe, der den Angestellten seit 2004 keine Gehaltserhöhung hat zukommen lassen und auch jetzt stur bleibt und sich, für mich wenig nachvollziehbar, Gestern öffentlich mitteilte. - Ich hoffe die Hoffnung, dass die Hoffnung und teils auch das Vertrauen derer ausreicht, die den Erfolg in Namibia miterschaffen haben, bzw. mit Interesse verfolgen, dmait dieses BGE auch über den vorgegebenen Zeitraum hinaus aufrechterhalten wird.


A pro pos Kirche:
Die katholische Kirche ist für ein BGE. Das erfuhren wir am zweiten Tag von Ralf Welter, der die KAB beim Symposium vertrat. Die KAB ist überaus stark in diesem Thema präsent, was ich nicht erwartet habe.- Meine Hochachtung, am Rande. - Die KAB hat sogar ein eigenes Grundeinkommensmodell erarbeitet.


Zum Ende des Symposiums haben wir eine Resolution an die europäische Kommission verfasst, an der ich in so fern maßgeblich beteilgt war, als dass ein Passus aufgrund meines Einwandes neu besprochen und letztlich gestrichen wurde. - Das ist ein tolles Gefühl für mich! Jemand wie ich, der im Thema wohl eher geringer involviert ist, kann Einfluss nehmen auf eine Resolution, die von Fachleuten verfasst wurde.

Nebenbei: Das bestätigt mich im Glauben, dass die Meinung eines jeden Einzelnen zählt und jeder Einzelne den Mut nehmen kann, sie auszudrücken.



Das BGE und die EU
Die europäische Union ist akutell nicht mehr als ein Schulterschluss der Wirtschaft. Der politische Schulterschluss hängt von der Anerkennung des Vertrags von Lissabon ab, der mitunter stark ins Stocken kam und noch immer nicht von allen Mitgliedsstaaten anerkannt (unterschrieben) worden ist. Viele Befindlichkeiten hängen an diesem wichtigen Schritt. - Das es ganz wesentlich auch beim BGE um Gefühle und eben nicht vorrangig um Rationelles geht, konnte ich, zu meiner Freude, auch in das Symposium mit einbringen.

Der soziale Bereich ist innerhalb der Europäischen Union noch immer dem wirtschaftlichen untergeordnet. Da die EU im juristischen Sinn noch immer kein Souverän (geeintes europäisches Volk) hat, kann sie keine Entscheidung treffen, die vom Volk ausgeht. Auch nicht zum Thema des BGE.

Nebenbei: Das hat meines Erachtens für das BGE wie auch bei allem anderem mehr Vor- als Nachteile. Der große Vorteil ist für mich die mögliche Schaffung einer Europäischen Union auf dem Fundament der Basisdemokratie. Denn eine Veränderung wird immer dann angenommen wenn der Sinn persönlich erkannt worden ist. Wenn dieser Sinn sogar persönlich erarbeitet worden ist, ist die Veränderung, meines Erachtens nach, um so nachhaltiger. Wenn also jeder Bürger selber erarbeitet was für ihn wie wichtig ist, das ssehen wir in der Schweiz, ist die Politik viel näher am Volk, da Entscheidungen, die das Volk als wichtig erachtet per Referendum vom Volk bewusster mitgetragen werden.


Das Grundeinkommen und Amerika
In Amerika zeigte sich bereits in den 60er Jahren was geschieht, wenn eine Grundeinkommensbewegung von oben (Eliten) für das Volk verordnet werden soll und dass Volk nicht begreift worum es geht. Das Amerikanische Volk lehnte das schon fertig erdachte und im Detail vorbereitete Konzept im letzten Moment ab. Sonst hätten die Amerikaner bereits seit 50 Jahren ein Grundeinkommen. - Vorstellbar, was uns allen weltweit erspart worden wäre. Doch, wie ich meine, jedes Leid hat seinen Sinn.

Auch die heutige amerikanische Grundeinkommensbewegung geht nicht vom Volke aus, wird als entsprechend schwach wahrgenommen und kommt noch nicht recht in Wallung.


Zurück zur EU
In diesem Sinne kann also die EU kein BGE von oben einführen. Jedoch kann innerhalb der Organe der EU Stimmung gemacht werden, während sich das noch nicht als vereint erlebte Europäische Volk jeweils national für ein BGE stark machen kann. So entsteht eine Bewegung aus allen Richtungen, was einer natürlichen Entwicklung entspricht und womit ich einen größeren Nachhaltigkeitsquotienten verbinde. Es kann zusammenwachsen, was zusammen gehört.

Übrigens: Interessanter Weise konnte die EU bisher nicht im Bereich des BGE tätig werden, weil sie keinen öffentlichen Auftrag hatte. Diesen haben wir ihr nun mit unserer Resolution erteilt.


In den einzelnen europäischen Nationen
Die mächtigste basisdemokratische Grundeinkommensbewegung findet in Deutschland statt. Obwohl der Deutsche Biedermann (Buchtipp) erst dann tätig wird, wenn er stark betroffen ist und er die Betroffenheit sehr lange zu leugnen sucht.

Da sich eben aber schon sehr viele Menschen in Deutschalnd als betroffen erleben und die so genannte Krise noch lange nicht vorbei sein wird, ist es meines Erachtens nach nur noch eine Frage der Zeit, dass sich mehr Biedermänner (Deutsche) für ein BGE entscheiden. Noch geht es vielen einfach zu gut, um den Wunsch zu empfinden sich einbringen zu wollen, bzw. es gibt noch viele Menschen, die meinen, dass ihre Meinung eh nicht beachtet wird.

Auch jenen bewusst zu machen, dass sie schon jetzt betroffen sind (alle), dass auch ihr Wort wichtig ist und sie zur Unterstützung zu bewegen ist das Ziel der vielen bereits gegründeten kommunalen Initiativen in Deutschland.

Nebenbei: Gerade wohl auch weil der Unternehmer Götz Werner immer wieder betont, wie wichtig es ist, dass ein BGE vom Volke ausgeht, funktioniert dieser Aspekt in Deutschland herausragend gut, wie ich meine.

In den Niederlanden war die Bewegung in den 80er Jahren sehr stark und ist danach mächtig abgeflaut. Von einer nennenswerten Bewegung heute kann also in den Niederlanden nicht gesprochen werden. In Luxemburg und Belgien sieht es, so ich es korrekt aufgefasst habe, ähnlich aus. Spannend ist für mich, dass es in allen Benelux-Ländern schon eine Art bedingtes Grundeinkommen gibt, welches sich in Luxemburg auf 1.400,00 € beläuft.

In Frankreich kommt, obwohl der Französische Staatsbürger, so wie ich ihn erlebe, sehr gerne demonstriert und so seine Betroffenheit mitteilt, keine kraftvolle Bewegung auf. Herr Marc de Basquiat, selbst Französicher Staatsbürger, glaubt, dass das daran liegt, dass der Franzose an sich - falls es den gibt - sich lieber von oben her regieren lässt, als eigenverantwortlich voranzuschreiten.

In Österreich und Tirol formiert sich die Bewegung, wie es mir scheint, im wesentlichen um den Kreis der Aktiven rund um die Organisation Attac. Ich kam zu dem Schluss, weil Klaus Sambor und seine Frau Ulrike, beide österreichische Staatsbürger, so oft über, sinngemäß "wir von Attac" sprachen.

Nebenbei: Diesen Fakt empfand ich daher als interessant, weil ich meine, dass Sven Gigolt, einer der Gründer von Attac, das BGE ablehnt (ebenso, wie er die Ursachen der Wirtschaftskrise nicht im Zinssystem, bzw. im giralen Geld erkennt).

Auch in Italien ist eine Bewegung für ein BGE auszumachen. Hierüber habe ich nichts im Bewusstsein behalten, was daran liegen mag, dass wir am ersten Tag verspätet eintrafen.

In allen anderen Ländern wird sich entweder auf andere Aufgaben konzentriert, so dass die Gedanken für ein BGE nicht offen zu sein scheinen, oder aber es waren keine Vertreter anwesend.


  Klarer Konsens der Teilnehmer beim Symposium
Innerhalb und außerhalb der einzelnen Nationen ist es hilfreich Netzwerke zu schaffen, die sich untereinander austauschen. Die Bewegung geht sinnvollerweise mehrheitlich vom Volk aus und wird von dort aus idealerweise in die Bereiche Wirtschaft, Religion und Politik getragen.


Das BGE in Deutschland
Frieder Neumann (Buchtipp) hat eine interessante Magisterarbeit zum Thema "Gerechtigkeit und Grundeinkommen" verfasst, innerhalb derer er sich mit den vier wahrscheinlich ausgereiftesten Grundeinkommensideen befasst.

Interessanter Weise stellt sich das Modell der Grünen auf dem Papier als das sinnvollste Modell dar. Allerdings kann das in der Praxis ganz anders aussehen.

Das Modell der Linken landet bei ihm hingegen auf Platz zwei, während Das Werner-Modell innerhalb Friders Ranking den Platz drei belegt (Weil dieses Modell sich im Wesentlichen auch auf die Vorteile der Unternehmer bezieht?)

Das Althaus-Model (CDU) ist faktisch überhaupt kein Grundeinkommen und kommt somit auf Platz vier. Erwarteter Weise, in meinem Fall.


Das BGE und die so genannte Krise
Viele sehen auch die Lösung aus der Krise im Wirtschaftssystem in der Lösung der Krise im Sozial- und im Finanzssystem. Dementsprechend die Befürworter für ein BGE hier häufiger anzutreffen sind. Werner Rätz (Buchtipp) ist ein anderer Initiator der Gruppe Attac. Er ist für ein Grundeinkommen. Werner habe ich als einen genialen Kopf erlebt, der so ziemlich zu allem ziemlich viel und Logisches zu sagen hatte.

Nebenbei: Meines Erachtens nach hat er ein wenig stark missionieren wollen. Trottzdem haben mich die meißten seiner Bemerkungen interessiert.

Werner hat über den Charakter der Krise referiert. Sein Fazit, wie ich es aufgefasst habe:
Die Krise ist ein klassisches Ergebnis des Kapitalismus, die auch durch Überproduktion und Wachstumswahn erschaffen wurde. Im Wesentlichen sieht er die Loslösung des Kapitals von der Produktion als Entwicklungshelfer der Krise. Auch die Begrenztheit der kapitalistischen Produktion ist für ihn ein wichtiger Aspekt um die Krise begreiflich zu machen. Im Wesentliche geht es ihm, glaube ich, darum, dass nur die Bedürfnisse im Kapitalsimus zählen, die verkauft werden können. Er sieht ein BGE durchaus auch, aber nicht im Wesentlichen, als Konjunkturprogramm. Und auch er glaubt an eine BGE-Bewegung, die anarchisch, Open space (?), also im Wesentlichen vom Volke aus, geht. Er erachtet das BGE als das Pendant zu "Brot und Frieden".




Das BGE und die Kultur
Sascha Liebermann referierte über dieses Thema und gab ebenfalls Kund, dass das BGE nur von untern her funktionieren kann, da jedes Modell idealerwesie die Aspekte der Region berücksichtigt. Diese können innerhalb der EU wirtschaftlich, spirituell oder eben auch politisch völlig unterschiedlich sein. Ein BGE ist also immer von der Geschichte des Einzelnen und seines Volkes genauso abhängig, wie von seinem Selbstverständnis und seinem Verständnis des Gemeinwesens ("Wie beurteile ich mich und wie den anderen?).


  Das BGE und der Arbeitsmarkt
Ich glaube, dass jeder mündige Bürger erkennen kann, dass es Ziel der Wirtschaft ist, Menschen von der Arbeit zu befreien. So wird es auch an den Universitäten gelehrt. Arbeitsplätze werden nur dann geschaffen, wenn es gar nicht anders geht.

Hintergründlich der Tatsache, dass es in vielen Bereichen sinnvoll ist die Arbeit zu meschanisieren und somit viele Menschen von sogenannter unwürdiger Arbeit zu befreien, ist es undenkbar, dass wir für alle arbeitsfähigen Menschen eine Vollzeitbeschäftigung schaffen können. Und beid em Blick auf die demographische Entwicklung wird schnell deutlich, dass aus der Lohnabreit heraus unmöglich noch dauerhaft genügend Transferleistungen erzielt werden können um alle Sozialtransfers menschenwürdig bedienen zu können.

Ein Interessante Aspekt ist für mich hierbei die Forderung des Österreichers Klaus Samdor, der dem Netzwerk Grundeinkommen zugehörig ist. Er fordert für die Vollzeitbeschäftigung eine Arbeitszeit von wöchentlich 25 Stunden. Der von ihm erklärte und für mich logische Ansatz lautet:

"Eine 35-Stunden-Woche führt zur Erhöhung der zu leistenden Arbeit derer, die eine Beschäftigung haben. Wobei eine Reduktion auf 25 Stunden tatsächlich neue Arbeitsplätze schafft, weil eine dermaßen starke Anhäufung der Arbeit für bereits Beschäftigte nicht möglich ist."

Da die Sozialkosten, zu denen auch die Transfairleistungen einer Gessellschaft gehören, im Wesentlichen noch immer an den Arbeitsmarkt gekoppelt sind, sind die Personalkosten in einem so genannten Industriestaat weitaus höher als in einem Entwicklungsland. - Früher oder später könnten die Lohnkosten weltweit gleich sein. Nämlich dann, wenn überall alles zu erwerben ist und der Wunsch nach dem Erwerben auch überall gleich groß ist. Dann spätestens stehen wir weltweit vor der Frage, ob ein BGe die Lösung ist.


Dass die Lohnkosten, je nach Arbeit, bis auf ein Sechstel gesenkt werden können, wußte ich bereits anhand des Filmes "Kulturimpuls Grundeinkommen".

Dass das Grundeinkommen dazu beitragen kann, dass die Arbeit wieder in die so genannten zivilisierten Länder zurückgeholt werden kann, wie es anhand eines Beitrags während des Symposiums suggeriert wurde, halte ich hingegend für unwahrscheinlich und ebenfalls für nicht zwangsläufig wünschenswert. Jedoch sieht, wenn ich mich recht entsinne, Leon Segers in den Lohnkosten generell eine presiauswirkungsstarken Aspekt bei der Preisgestaltung eines Produktes. Dem kann ich nicht zustimmen, da Preise für viele Produkte der Industrie nur zu 10% aus Lohnkosten bestehen.

Nebenbei: Der Vorteil der Globalisierung ist doch vor allem auch der, dass wir Länder, bzw. Kontinente mit unterschiedlichsten Kultuerellen und wirtschaftlichen Ausgangssituationen haben, die sich extrem unterscheiben. Das sozial zu nuzten ist für eine globalisierte Wakrtwirtschaft die aktuelle wichtigste Aufgabe finde ich. die Globalisierung an sich hat den großen Vorteil, dass wir alle uns als in einem Boot sitzend erleben können. Lösen wir also die Aufgabe des müll- und schadstoffarmen Transportes, lösen wir die soziale Teilhabe eines jeden an der Wirtschaft und an kulturellem und die Globalisierung stellt sich als wertvolle Hilfe heraus.


So weit ist das alles, was ich wie ich im Bewusstsein behalten habe.


Das, was andere im Bewusstsein behalten haben findest du, wenn du später (soweit das Netzwerk so weit ist und selbst alle relevanten Links erstellt hat) diesem Link folgst.


Hier hast du ein paar Links, die dich zu den Originalskripten führen, die beim Symposium vorgetragen wurden:

Sepp Kusstatscher und Klaus Sambor:
BGE als Propjekt der Europäsichen Union
http://www.grundeinkommen2009.eu/wp-cont...schersambor.pdf

Bernard Kundig:
Kein Ausweg aus der Krise ohne das Bedingungslose Grundeinkommen
http://www.grundeinkommen2009.eu/wp-cont...ortrag_hzgr.pdf

Leon J.J. Segers:
Der int. Arbeitsmarkt braucht unbedingt das Grundeinkommen:
http://www.grundeinkommen2009.eu/wp-cont...stract_hzgr.pdf

Werner Rätz:
Das BGE und der Charakter der Krise
http://www.grundeinkommen2009.eu/wp-cont...stract_hzgr.pdf



Das Referat von Dagmar Paternoga fühe ich hier direkt ein:

http://www.adiko-dasforum.eu/t391f37-Grundeinkommen-Namibia.html#msg606



Resolution vom Symposium 2009
an die Europäische Kommission
:
(2. Beitrag im Anhang!)
http://www.adiko-dasforum.eu/t371f37-Symposium-in-Herzogenrath-u.html



Hier findest du Meinungen zum Symposium:
http://aka.blogsport.de/2009/05/20/sympo...-16-bis-17-mai/


 

 

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